15.07.2025 - 6 Beschluss der 2. Änderung zur Finanzierungsvere...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Der Bürgermeister übergibt Frau Loist das Wort.

Frau Loist gibt einen umfangreichen Rückblick zu den Planungen ab dem Jahr 2011, wo das Amt die Studie über die Vorflutverhältnisse in Auftrag gegeben hat. Weiterhin informiert sie die Gemeindevertretung über den Stand der Sicherheitstechnik (mangelhaft), bisher durchgeführte Reparatur- und Austauschmaßnahmen sowie dem derzeitigen Betreuungs- und Kontrollaufwand beim Schöpfwerk und berichtet über Details zum geplanten Neubau plus Fördermittelantrag.

Anschließend beantwortet Frau Loist noch allgemeine Fragen zur Gewässerunterhaltung, zum Planungsstand, zum Einzugsbereich sowie zur Beitragsberechnung.

 

Im Ergebnis der folgenden Diskussion verständigt sich die Gemeindevertretung mit Frau Loist auf einen Termin in naher Zukunft, bei dem Frau Loist interessierten Gemeindevertretern anhand der Unterlagen in ihren Geschäftsräumen gern weitere Fragen beantworten kann. Auch eine gemeinsame Vorortbesichtigung des Schöpfwerkes wird in diesem Rahmen in Erwägung gezogen.

 

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Mölschow beschließt die 2. Änderung zur Finanzierungsvereinbarung für den Ersatzneubau Schöpfwerk Mölschow mit einer Beteiligung von höchstens 146.500,00 € sowie die Begleichung von bereits angefallenen Planungsleistungen in Höhe von 10.713,08 €. Die Verwaltung wird beauftragt, auch in den Folgejahren die erforderlichen Mittel dafür in den Haushalt einzustellen.

 

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Abstimmungsergebnis:

Mitglieder

davon anwesend

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

8

6

0

4

2

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://usedomnord.sitzung-mv.de/public/to020?SILFDNR=1001052&TOLFDNR=1022460&selfaction=print